Bundespräsident Horst Köhler hat das äußerst umstrittene Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Web unterzeichnet. Das Gesetz ist nun rechtsgültig - obwohl sich die Regierungskoalitionen darauf geeinigt hatten, es nicht anzuwenden. FDP und Union sind in der Zwickmühle.

Berlin - "Es bestehen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten", teilte das Bundespräsidialamt mit. Also hat Horst Köhler das umstrittene Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Web unterzeichnet. Der Bundespräsident gehe jetzt davon aus, "dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 nunmehr 'auf der Grundlage des Zugangs-Erschwerungsgesetzes' Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft."

In dieser Stellungnahme jedoch hatte die schwarz-gelbe Koalition beim Thema Internetsperren einen Kurswechsel vorgenommen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beschrieb die neue Linie mit den Worten: "Löschen statt sperren, das ist der Grundsatz der neuen Bundesregierung.

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Quellen:

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Das Gesetz ist trotzdem sinnlos! Es wurde doch schon viel zu oft irgendwo erklärt wie man die Sperren umgehen kann! Und wer an Kinderpornos kommt, weiß doch sicher auch wie man das macht!

Die sollen lieber mal direkt die Seiten löschen, und nicht so ein doofes Stoppschild davor hängen!

Edit: Und wir können wetten, das ist dann erst der Anfang der Sperren! Weil ist so ein Gesetz erst mal da, überlegt man sich doch eh schnell was man noch alles sperren kann!

Erst die Seiten (was ich OK finde) aber dadurch gehts weiter auf anderre seiten.. CHINA WIR KOMMEN....

Google Netsperre usw....

Unnötig sowas...

lg

Also so wie ich das verstanden habe wird das Gesetz ja garnicht so angewendet?!
Sondern umgeschrieben und zwar zu "löschen statt sperren"
Naja solln se machen was se ned lassen können solangs bei Kinderpornos bleibt..

ich bin auch der meinung, dass es der anfang von der zensur des netz wird
wenn es nur für kinderporno seiten gedacht wäre würde man ja das gesetz als eine besodnerheit behandeln und nicht wie ein normales
naja aber erstmal abwarten was jetzt wirklich passiert wenn ja der kurs geädnert wurde

Sperren ist nicht wirklich effizient, wie oft genug gezeigt wurde.
Löschen aber auch nicht, da der Hoster idr nicht wirklich nachvollzogen werden kann dank Proxys und Weiterleitungen etc.

Mir Missfällt das doch akut. Sollen die sich mal liebe rum gewisse Herren mit Zölibat kümmern! Platz 1 der Pädophilen in Deutschland.

Tz tz tz... Also mal ganz ehrlich: Ich glaube nun nicht, dass die irgendwen (oder jedenfalls diejenigen die was erreichen wollen) einsperren können. Ich meine alleine über Google findet man sicherlich immer Wege Sachen zu lösen oder zu umgehen. Oder kommt als nächstes: Google Köhler: China Edition 1.337?

Ich denke auch dass das nur so ein geschwätz ist und ich denke ebenfalss das wer Kinderpornografie schaut, der kommt immer irgendwie ran so schade es auch ist.
Solcher leute gehören wirklich weggesperrt!

Zitat von MrZBot

Sperren ist nicht wirklich effizient, wie oft genug gezeigt wurde.
Löschen aber auch nicht, da der Hoster idr nicht wirklich nachvollzogen werden kann dank Proxys und Weiterleitungen etc.

Mir Missfällt das doch akut. Sollen die sich mal liebe rum gewisse Herren mit Zölibat kümmern! Platz 1 der Pädophilen in Deutschland.

was hat denn das eine mit dem anderen zu tun!? pädophile gibts überall - es ist nur schlimm, dass das ein lehrer seine stellung (die gestärkt wurde dass die schüler den erwartungs- und sozialdruck ihrer reichen eltern und der "vornehmen" gesellschaft im unterbewusstsein verspürten) ausgenutzt hat, des weiteren ist das einfach ein thema zum ausschlachten für die presse besonders wenn die kirche da mit involviert ist und andauernd neues an die öffentlichkeit tritt (beispiel kampusch: sobald alles bekannt war, war es uninteressant für die medien und die ähnlichen folgefälle wurden nur noch halb so heiß gekocht)!

die strafen gehören einfach massiv erhöht..ich bin ja persönlich für lebenslang arbeitslager (sollen kohle abbauen, dann muss man das nicht mehr subventionieren), zudem können sie sich dann das erarbeiten was ihre inhaftierung kostet, verursachen dem staat/bürger keine kosten mehr und sie merken dann höchstwahrscheinlich wirklich, dass sie etwas falsch gemacht haben..soetwas wie lebenslänglich und dann sicherheitsverwahrung (wenns die staatsanwaltschaft mal wieder nicht verpeilt) ist doch ein witz bei solchen rückfallquoten und dem luxusknast in deutschland!